Notices tagged with bverfg
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#Mafia hat herbe Schlappe beim #BVerfG erlitten: http://bit.ly/x54BC9
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Und #CDU Berlin scheißt dann mal offiziell auf das #BVerfG & kauft ein #Trojaner Set ur1.ca/7um4o #0zapftis #piraten
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Und #CDU Berlin scheißt dann mal offiziell auf das #BVerfG & kauft ein #Trojaner Set ur1.ca/7um4o #0zapftis #piraten
about 21 days ago from web -
Gebloggt: Big brother is hearing you: Geschichten von Gerichten http://ur1.ca/75lo1 #bverfg #bgh #überwachung
about 2 months ago from web -
#BVerfG: "Journalisten & Ärzte dürfen abgehört werden" – Rechtsanwälte übrigens jetzt auch ur1.ca/6fv3z #piraten
about 2 months ago from web -
Pressemitteilung des #BVerfG: Neuregelung strafprozessualer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen verfassungsgemäß - http://bit.ly/vp96Aj #StPO
about 2 months ago from web -
Meine Sicht der Dinge 20 Min vor Urteil. Bundesregierung kam als letztes, ging als erstes :( http://is.gd/FNpyZv #piraten #bverfg
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RT @Halina_Waw: holla... in dem urteil steckt ja richtig zündstoff und viel nachdenkenswertes, auch in der abweichenden meinung #bverfg ...
about 3 months ago from feed -
Ich bin ja auf die Urteilsbegründung gespannt, insb. die Sondervoten. #BVerfG #5ProzentHürde
about 3 months ago from feed -
Muss ich jetzt verstehen warum 5% bei Europawahl ein Problem darstellt, bei anderen Wahlen aber nicht? #bverfg
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Und während das #BVerfG die 5% Hürde eingerissen hat, habe ich noch zwei Anträge zum #bpt11 eingereicht :) #piraten
about 3 months ago from feed -
#BVerfG: "Karlsruhe kippt #5Prozent Hürde bei #Europawahl" ur1.ca/5pdr6 #EU !demokratie
about 3 months ago from web -
Die „B.“-Zeitung :-) fühlt sich in ihren Grundrechten verletzt und fängt sich eine Ohrfeige des #BVerfG ein: http://goo.gl/mBejM
about 3 months ago from web -
In 3 Tagen ist ein historisches Datum, der 9.11. - das #BVerfG gibt sein Urteil zur deutschen 5%-Hürde bei den #Europawahlen bekannt.
about 3 months ago from web -
Danke ans #BVerfG: undemokratisches #Sondergremium von #CDU- #CSU- #FDP- bzgl. #EFSF gekippt ur1.ca/5j990
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Mal noch ein kurzes Statement zum Tagesgeschehen: <3 #BVerfG — #Demokratie
about 4 months ago from web